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Vereinswebseite: Nicht ohne Impressum!

14.01.2020

Rechtsfrage des Tages:

Tragen Sie sich auch mit dem Gedanken, Ihren Verein mit einem innovativen Internetauftritt zu präsentieren? Dann vergessen Sie nicht das Impressum. Was muss in der Anbieterkennzeichnung drinstehen?

Antwort:

Außer bei rein privaten Webseiten sind nach dem Telemediengesetz bestimmte Angaben in nahezu allen Internetauftritten Pflicht. Da Sie vermutlich mit Ihrer Homepage neue Mitglieder werben und Ihr Vereinsleben der Öffentlichkeit vorstellen möchten, braucht auch die Homepage eines Vereins ein Impressum. Gemeinnützige Vereine brauchen eigentlich keines. Da die Rechtsprechung diesen Begriff aber sehr eng auslegt, sollte auf die Anbieterkennzeichnung lieber nicht verzichtet werden.

Diese muss leicht auffindbar und erreichbar sein. Der Nutzer darf nicht danach suchen müssen. Am besten nennen Sie die Anbieterkennzeichnung direkt "Impressum". Und was muss es enthalten? Neben dem vollständigen Vereinsnamen, dessen Rechtsform und der Adresse mit Telefon- Faxnummer und E-Mail-Adresse, müssen Sie auch sämtliche Vorstandmitglieder auflisten. Vergessen Sie dabei nicht deren Position im Verein. Außerdem müssen Sie das Registergericht und die Vereinsregisternummer angeben, unter der Ihr Verein eingetragen ist. Fügen Sie dann noch falls vorhanden die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und die Verantwortlichen im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags ein, haben Sie schon an alles gedacht.

Hat Ihre Webseite kein Impressum, riskieren Sie eine Abmahnung. Diese ist in der Regel mit Kosten verbunden, die ein großes Loch in die Vereinskasse reißen. Eine schriftliche Haftungsbeschränkung ist hingegen nicht Pflicht. Dennoch ist ein Disclaimer sinnvoll. Dieser sollte neben der Beschränkung der Haftung auch einen Hinweis auf die Haftung für externe Links sowie Urheber- und Leistungsschutzrechte enthalten.

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